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Botswana Congress Party (Botsuanische Kongresspartei) wird bei den Parlamentswahlen 2024 unter ihrem Namen und ihrem Farben antreten

Comrade Mpho M. Pheko

1. Juni 2023

Die Botswana Congress Party ( BCP) veranstaltete am 27. Mai 2023 ein sehr erfolgreiches und inspirierendes Führungsforum in Palapye. Das Forum war bemerkenswert wegen des hohen Maßes an Zuversicht, das die Teilnehmer in Bezug auf die Aussichten der Partei für 2024 zum Ausdruck brachten, der nachweislichen Einheit und des Zusammenhalts sowie des Vertrauens in Parteivorsitzender Dumelang Saleshando und sein Führungsteam. Die Teilnehmer bekundeten auch ihr Bekenntnis zu den unantastbaren Grundsätzen der Partei, die auf einer guten demokratischen Regierungsführung und der Ablehnung der Vereinnahmung durch den Staat beruhen.

Das Führungsforum ist keine Beschlussfassungsstruktur, sondern eine beratende Plattform, auf der die nationale Führung die verschiedenen Führungsebenen über das Wohlergehen der Partei, die Beschlüsse des Zentralkomitees zwischen den Konferenzen, die Entwicklungen innerhalb der Partei und auf nationaler Ebene sowie alle anderen daraus resultierenden Fragen unterrichtet. Sie bietet auch anderen Führungsstrukturen die Möglichkeit, der nationalen Führung eine Rückmeldung zu geben.

Die Höhepunkte des Forums waren wie folgt:

. Überlegungen zum Stand der BCP. Das Forum räumte ein, dass der Beitritt zur “Umbrella for Democratic Change(UDC: auf deutsch etwa: „Dachverband für demokratischen Wandel“)  ein Rückschlag war, da die Entscheidung die Werte, die Kultur und das Engagement der Partei für eine gute Regierungsführung fast kontaminiert und die Partei in den Wahlkreisen, in denen sie 2019 nicht antritt, fast geschwächt hätte. 

.Die Teilnehmer erkannten an, dass ohne gute Regierungsführung eine kompetente und rechenschaftspflichtige Regierung, die die Probleme der Bevölkerung Botswanas wirksam angeht, nicht zu erreichen ist.

. Einstimmige Bestätigung der Entscheidung des Zentralkomitees, bei den Wahlen 2024 unter eigenem Namen, eigenen Farben und Symbolen anzutreten, weil:

a) Anerkennung der eindeutigen Bedrohung durch die regierende Partei in Botswana( Botswana Democratic Party -BDP)  und die  

UDC für die Entwicklung und die nationale Sicherheit darstellen, da die beiden Parteien eine gute demokratische Regierungsführung verachten und die beiden Präsidenten für die Vereinnahmung durch private Interessen anfällig sind.

 b) Die Hartnäckigkeit der UDC in Bezug auf eine gute demokratische Regierungsführung, die sich vor allem in der Missachtung ihrer eigenen Verfassung und in den sehr ernsten und glaubwürdigen Anschuldigungen der Vereinnahmung des Staates in den Moti-Akten zeigt. Die Moti-Akten deuten glaubhaft darauf hin, dass der UDC-Präsident bereit war, Moti auf korrupte Weise die Kontrolle über wichtige staatliche Funktionen und Institutionen sowie einen unfairen Zugang zu wirtschaftlichen Möglichkeiten zu verschaffen, um die Staatsmacht zu erlangen.

. Vor diesem Hintergrund sollte die BCP hart daran arbeiten, dass die BCP-Koalition und ihre strategischen Partner in der Lage sind, die BDP im Jahr 2024 demokratisch abzulösen. In Bezug auf dieses Ziel schlug das Forum vor, dass die Partei die Bürger auf ein Drei-Pferde-Rennen im Jahr 2024 vorbereiten und hervorheben sollte, wie die BCP zweifelsfrei bleibt, die einzige Alternative zur maroden BDP.

. Einstimmige Bekräftigung des Engagements der Partei für eine gute demokratische Regierungsführung, in der Erkenntnis, dass sich die BCP dadurch sowohl von der BDP als auch von der UDC unterscheidet.

. Das überwältigende Engagement der Mehrheit der BCP-Ratsmitglieder für die Partei und ihre Ideale angesichts der anhaltenden dreisten Versuche der UDC, das BCP durch Abwerbung seiner Ratsmitglieder zu destabilisieren.

. Überlegungen zu transformativen Vorschlägen für ein konsequentes Manifest für 2024 sowie die Wahlstrategie der Partei.

Mpho M. Pheko ist BCP-Sekretär für Öffentlichkeitsarbeit und Information

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