Moses Magadza in Arusha, Tanzania
5. Juli 2023
Arusha, Tansania - Die Generalsekretärin des SADC-Parlamentsforums (SADC PF), Boemo Sekgoma, sagte, es sei nicht mehr die Frage, ob, sondern wann das SADC PF im Einklang mit seinen Gründungszielen in ein SADC-Regionalparlament umgewandelt werde.
Zu Beginn der 53. Vollversammlung der SADC PF in Arusha, Tansania, sagte Sekgoma, dass das Forum, in dem 15 nationale Parlamente der SADC vertreten sind, vom SADC-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die politische Zustimmung zur Umwandlung in ein SADC-Regionalparlament erhalten habe.
"Die nationalen Parlamente werden ermutigt, die letzten Schritte zur Verwirklichung dieses Ziels durch die Unterzeichnung des Abkommens zur Änderung des SADC-Vertrags und schließlich durch die Prüfung des Protokolls zu unterstützen. Damit kommen wir unserem angestrebten regionalen Ziel näher, ein SADC-Parlament zu haben, das die weitere interparlamentarische Integration fördern wird", sagte Sekgoma unter Beifall.
Die 53. Vollversammlung des Forums begann am 3. Juli 2023 mit dem Thema: "Modernisierung der Landwirtschaft zur Bekämpfung von Ernährungsunsicherheit und Jugendarbeitslosigkeit in der SADC-Region: Role of the Parliaments" (Die Rolle der Parlamente).
Der Generalsekretär erklärte, dass die Plenartagung, die vom 2. bis 8. Juli 2023 stattfindet, darauf abzielt, die legislative Governance im südlichen Afrika zu stärken.
"Wir sind alle hier zusammengekommen, um zur Stärkung der legislativen Governance im südlichen Afrika beizutragen. Dies ist ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt, und ich glaube, dass es auch vielen Bürgern der SADC am Herzen liegt", erklärte sie den Delegierten, zu denen auch die Präsidentin der Vereinigten Republik Tansania, Dr. Samia Suluhu Hassan, gehörte.
Sekgoma wies darauf hin, dass das Parlament der Vereinigten Republik Tansania bereits zum vierten Mal Gastgeber der Plenartagung war, die das höchste Entscheidungsgremium der SADC PF ist, und erläuterte die Erfolge, die das regionale Beratungsgremium bei der Umsetzung seines Strategieplans (2019-2023) erzielt hat.
"Es wurden viele Erfolge verzeichnet und wichtige Lehren gezogen. Diese werden zweifellos in den nachfolgenden Strategieplan einfließen, da wir auch versuchen, die Rolle der Parlamentarier beim Aufbau der Zukunft unserer regionalen Wirtschaftsgemeinschaft zu erweitern", sagte sie.
Sie sagte, dass zum ersten Mal in der Geschichte des Forums ein Prozess der Domestizierung von drei Modellgesetzen während der Laufzeit eines Strategieplans begonnen wurde.
"Die Initiativen zur Domestizierung des SADC-Modellgesetzes zu Wahlen, das im Dezember 2018 verabschiedet wurde, begannen im Januar 2019, während die Domestizierung des SADC-Modellgesetzes zu geschlechtsspezifischer Gewalt, das 2021 verabschiedet wurde, und des Modellgesetzes zur öffentlichen Finanzverwaltung, das ebenfalls 2022 verabschiedet wurde, bereits in Erwägung gezogen wird", sagte sie.
Sie fügte hinzu: "Das Forum hat auch Grundsätze und Leitlinien für die nationalen Parlamente zur Umsetzung der Menschenrechte und zur Eindämmung der Korruption verabschiedet. Diese Dokumente unterstützen die bestehende Charta der Rechte des SADC-PF. Darüber hinaus wurden enorme Fortschritte durch die Verbesserung der Robustheit des institutionellen Rahmens des Forums erzielt".
Die Generalsekretärin sagte, die SADC PF sei damit beschäftigt, die parlamentarische Demokratie auf regionaler Ebene zu fördern, "indem sie Programme umsetzt und Initiativen verfolgt, die die Fähigkeit der Mitgliedsparlamente zur Wahrung der demokratischen Grundsätze, zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und zur Förderung der Souveränität und Unabhängigkeit der Parlamente stärken".
Sie sagte, dass die SADC PF den Gesetzgebern der Region eine Plattform biete, "um Lektionen auszutauschen und Erfahrungen zu entwickeln, die die Demokratie in unserer Region als Ganzes verbessern".
Sie sagte: "Unser Ziel ist es, die SADC-Region zu einem Inbegriff der Demokratie in der Welt zu machen, dem andere nacheifern können."
Die Generalsekretärin dankte der Plenarversammlung für ihre Führungsrolle und ihre Anleitung zu parlamentarischer Exzellenz und sagte, dass die vielfältige Vertretung auf der 53. Plenartagung ein Beweis für die Relevanz und Effektivität des Parlamentarischen Forums der SADC sei.
An der 53. Plenarversammlung nahmen 12 der 15 Mitgliedsparlamente des Forums teil.
Die Nationalversammlung von Angola ist mit einer fünfköpfigen Delegation unter der Leitung von Abgeordnetem Pedro Sebastião vertreten. Das Parlament von Botswana verfügt über eine fünfköpfige Delegation unter der Leitung von Honourable Pono Moatlhodi, stellvertretender Sprecher der Nationalversammlung.
Das Parlament der Demokratischen Republik Kongo hat sechs Abgeordnete unter der Leitung von Sanguma T. Mossai, Vizepräsident des Senats, entsandt, während das Parlament des Königreichs Eswatini eine Delegation von sechs Abgeordneten unter der Leitung von Petros Mavimbela, Sprecher der Nationalversammlung, entsandt hat.
Das Parlament des Königreichs Lesotho ist mit einer sechsköpfigen Delegation unter der Leitung von Tlohang Sekhamane, dem neugewählten Präsidenten der Nationalversammlung, vertreten.
Aus dem Parlament von Malawi leitet Honourable Aisha Mambo Adams, die zweite stellvertretende Parlamentspräsidentin, eine Delegation von acht Mitgliedern, während das Parlament von Namibia sieben Mitglieder unter der Leitung von Hon. Phillipus Wido Katamelo, MP, entsandt hat.
Von der Nationalversammlung der Seychellen hat Honourable. Roger Mancienne, Sprecher der Nationalversammlung und Präsident des Parlamentarischen Forums der SADC, leitet eine Delegation von drei Abgeordneten.
Die größte Volkswirtschaft des südlichen Afrikas, Südafrika, ist mit fünf Abgeordneten unter der Leitung von Honourable Nosiviwe Mapisa-Nqakulu, Sprecher der Nationalversammlung, im Plenum vertreten.
Das Parlament der Vereinigten Republik Tansania, das die Plenartagung ausrichtet, entsendet eine sechsköpfige Delegation unter der Leitung von Frau Dr. Tulia Ackson, der Präsidentin des Parlaments.
Die Nationalversammlung von Sambia hat eine sechsköpfige Delegation unter der Leitung von Nelly Mutti, Sprecherin der Nationalversammlung, entsandt, während das Parlament der Republik Simbabwe eine sechsköpfige Delegation unter der Leitung von Jacob Francis Nzwidamilimo Mudenda, Sprecher der Nationalversammlung, entsandt hat.
Sekgoma bedankte sich bei der Regierung und dem Parlament der Vereinigten Republik Tansania durch Parlamentspräsident Ackson für die kurzfristige Ausrichtung der 53.